Betreibungsrechtliches Existenzminimum

• Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Art. 93 SchKG (Notbedarf): Fassung vom 7. Dezember 2009, Inkrafttreten: 1. Januar 2010

 

Hinweis: In Bezug auf die Unterhaltsberechnung im Familienrecht bilden gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts die "Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums" (zuletzt veröffentlicht in: BlSchK 2009 S. 193 ff.) den Ausgangspunkt der Bedarfsermittlung und der Ermittlung des gebührenden Unterhalts (BGE 147 III 265 E. 7.2).